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Stadt DO
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Land
NRW
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Bund
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EU
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| Diese Dortmunder Abgeordneten haben im Bundestag über
Atomkraft
wie folgt abgestimmt |
| ATOMKRAFT |
68. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Donnerstag, 28.Oktober 2010 |
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Endgültiges
Ergebnis der Namentlichen Abstimmung
Nr. 25
Drs. 17/3051, 17/3409 und 17/3453
Beginn: 15:16 Ende: 15:19 |
| Partei |
Ja |
Nein |
Enth. |
Ungült |
Nicht
abg |
Dortmund |
| LINKE |
0 |
68 |
0 |
0 |
8 |
Ulla
Jelpke |
NEIN |
| SPD |
0 |
137 |
0 |
0 |
8 |
Marco Bülow |
NEIN |
| Ulla Burchardt |
NEIN |
| B90/GRÜNE |
0 |
67 |
0 |
0 |
1 |
Markus Kurth |
NEIN |
| CDU/CSU |
225 |
5 |
2 |
0 |
7 |
Erich G. Fritz |
JA |
| FDP |
84 |
3 |
0 |
0 |
6 |
Michael Kauch |
JA |
| Fraktionslose |
-- |
-- |
-- |
-- |
-- |
--
|
--
|
|
591 |
309 |
280 |
2 |
0 |
|
--
|
--
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| Während
im maroden Atommüllendlager Asse II versucht wird, den Atommüll
zu bergen, hat die Bundesregierung mit ihrem Energiekonzept
beschlossen, die Laufzeiten der 17 Atomkraftwerke in Deutschland
zu verlängern.
Und Anfang November 2010 wird
wieder ein Castortransport ins Zwischenlager Gorleben rollen,
obwohl nicht bekannt ist, ob sich der dortige Salzstock als
Endlager für hochradioaktive Abfälle eignet.
Die Mehrheit der Bevölkerung
spricht sich gegen Atomenergie aus. Doch die Bundesregierung hält trotzdem an ihrem Atomkurs fest.
Mit MilliardenGeschenken, zu Lasten der Bevölkerung bedienen
Lobbyisten die.Interessen der Atomindustrie, Kapitalanleger und
Aktionäre..
Die Dortmunder CDU und FDP
haben gegen den Willen der Wähler für die
Atomkraft gestimmt ! |
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Das Volk ist unerwünscht
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| Diese
Dortmunder Abgeordneten haben im Bundestag über
ATOMKRAFT wie folgt abgestimmt |
| ATOMKRAFT |
68. Sitzung des
Deutschen Bundestages
am Donnerstag, 28.Oktober 2010 |
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Endgültiges
Ergebnis der Namentlichen Abstimmung
Nr. 29
Drs. 17/3052, 17/3409 und 17/3453 Beginn: 15:46 Ende:
15:49 |
| Partei |
Ja |
Nein |
Enth. |
Ungült |
Nicht
abg |
Dortmund |
| LINKE |
0 |
136 |
0 |
0 |
16 |
Ulla
Jelpke |
NEIN |
| SPD |
0 |
273 |
0 |
0 |
17 |
Marco
Bülow |
NEIN |
| Ulla
Burchardt |
NEIN |
| B90/GRÜNE |
0 |
134 |
0 |
0 |
2 |
Markus
Kurth |
NEIN |
| CDU/CSU |
454 |
5 |
4 |
0 |
15 |
Erich
G. Fritz |
JA |
| FDP |
173 |
3 |
1 |
0 |
9 |
Michael
Kauch |
JA |
| Fraktionslose |
-- |
-- |
-- |
-- |
-- |
-- |
-- |
|
592 |
318 |
271 |
3 |
0 |
|
-- |
-- |
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Innenminister
Thomas de Maizière (CDU), : Ausgerechnet dieser Ostdeutsche
spricht dem Volk das Recht auf Mitsprache und Anwendung
zivilen Ungehorsams ab.
Ausgerechnet am Tage des Mauerfalls, an dem seinerzeit
das Volk der ehemaligen DDR massenhaft auf der Straße den Sturz
der DDR-Regierung forderte. Eine Regierung, die ja auch von sich
behauptete, sie sei vom Volke legitimiert und gewählt :
"Die Straße hat keine höhere Legitimation als das Parlament und Gesetz."
November 2010 >>Die Welt /Presse |
Recht zum Widerstand
Grundgesetz
Wortlaut des Artikels 20 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das
Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. |
GORLEBEN
- Atomkraft NEIN !
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Auf ins Wendland
zur Castor-Auftaktdemo in Dannenberg am 06.11.2010
Bela B., Petra Oelkerund, Jan Delay, Rocko
Schamoni, Günter
Grass, Tobi Schlegl, Udo Lindenberg
und viele andere Künstlern rufen auf zum Protest gegen
die Atomkraft. >>Greenpaece |
Informationen
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Eine Reise durch die Lüneburger
Heide.ind das Wendland
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| Hat
Ihr Dortmunder Abgeordneter
im Bundestag FÜR eine
deutsche
Beteiligung am
Krieg in Afghanistan abgestimmt?
Hat er/sie dagegen gestimmt, oder sich enthalten ? |
| Kriegsbeteiligung Afghanistan |
230. Sitzung des Deutschen Bundestages
Berlin am Donnerstag, 2. Juli 2009 |
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Namentliche Abstimmung Nr.:1
Beginn: 20:38 -- Ende: 20:41 |
| Partei |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Ungült |
Nicht
abg |
Dortmund |
| LINKE |
0 |
48 |
0 |
0 |
5 |
Ulla Jelpke
|
NEIN |
| SPD |
184 |
17 |
2 |
0 |
18 |
Marco Bülow |
NEIN |
| Ulla Burchardt |
JA |
| B90/GRÜNE |
30 |
9 |
8 |
0 |
4 |
Markus Kurth |
Enthaltung |
| CDU/CSU |
200 |
4 |
2 |
0 |
17 |
Erich G. Fritz |
JA |
| FDP |
46 |
1 |
3 |
0 |
11 |
Michael Kauch |
JA |
|
Fraktionsl.
|
0 |
2 |
0 |
0 |
1 |
|
|
556 |
460 |
81 |
15 |
0 |
56 |
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| Hat
Ihr Dortmunder Abgeordneter
im Bundestag FÜR eine
deutsche
Beteiligung am
Krieg in Afghanistan abgestimmt?
Hat er/sie dagegen gestimmt, oder sich enthalten ? |
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| Diese Dortmunder Abgeordneten haben im Bundestag über (völlig unsinnige !)
Internet-Sperren wie folgt abgestimmt |
| Internet-Zensur |
227. Sitzung des Deutschen
Bundestag
Berlin am: Donnerstag, 18. Juni 2009 |
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Namentliche Abstimmung Nr.: 8
Beginn: 20:03 Ende: 20:05 |
| Partei |
Ja |
Nein |
Enth. |
Ungült |
Nicht
abg |
Dortmund |
| LINKE |
0 |
36 |
0 |
0 |
17 |
Ulla
Jelpke |
NEIN |
| SPD |
190 |
3 |
3 |
0 |
26 |
Marco Bülow |
JA |
| Ulla Burchardt |
JA |
| B90/GRÜNE |
0 |
33 |
15 |
0 |
3 |
Markus Kurth |
NEIN |
| CDU/CSU |
198 |
1 |
0 |
0 |
24 |
Erich G. Fritz |
JA |
| FDP |
0 |
54 |
0 |
0 |
7 |
Michael Kauch |
NEIN |
| Fraktionslose |
1 |
1 |
0 |
0 |
0 |
|
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|
535 |
389 |
128 |
18 |
0 |
77 |
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| Diese Dortmunder Abgeordneten haben im Bundestag über (völlig unsinnige !)
Internet-Sperren von "Zensursula"
wie folgt abgestimmt >>lesen.
Hier die Rede zur (fragwürdigen,
untauglichen) Zensur und Bekämpfung der
Kommunikationsnetze bei >>YouTube
Der Chefredakteur der Netzpolitik-Redaktion z.B. >>meint
Heftige Proteste gegen Internet-Zensur bei >>YouTube
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Wahl
NRW 2010 : die Chance der Wähler für "Offene
Rechnungen" |
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Im Wahllokal gehört
:
einige Meinungen von Wählern
vor und nach der Stimmabgabe
in der Essener Straße
Diese Meinungen
wurden mit VoiceRecorder aufgezeichnet oder sind per Email von
Lesern in der KM-Redaktion eingegangen. >>Hinweis
/Leserbriefe + Meinungen
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| "Wahlbetrug
in Dortmund" und ein
ausgedienter OB, der seine Zukunft im Aufsichtsrat bei
Stromkonzernen absitzen will und die Strompreise in die Höhe
zockt ? "Nein nicht mit mir", sagt Valerie S. |
"Ein
selbsternannter Arbeiterführer im Düsseldorfer Landtag"
der unsere Wohnungen an Heuschrecken
verschachert... will Peter A. mit seiner
Stimmabgabe bestrafen. Auch bei der nächsten Landtags-Wahl im Mai
2010 "...werde ich nicht neoliberale Politiker wählen, die
staatseigene Wälder an Unternehmen verkaufen und Atomkraftwerke
bauen wollen..." |
| "Ich werde bei der nächsten Wahl abstrafen"
sagt.
Oliver F. Mir gefallen die Verhältnisse in Dortmund
und auch in NRW nicht (...) Die Rechnung kriegen die von mir im
Mai 2010. Dann wird sich hoffentlich über den Bundesrat was
ändern (...) .Auch die Verhältnisse in Dortmund müssen bei der
NRW abgestraft werden. Die Dortmunder Politik ist insgesamt ohne
Ideen und Visionen (...) Da müssen sich auch die
Gewohnheitswähler im Kreuzviertel fragen, ob sie nicht bei ihrer
Stimmabgabe ihre eigenen Totengräber gewählt haben (...) Der
Patient Kreuzviertel stirbt und erstick in satter spiessiger
Selbstgefälligkeit. Wie gesagt: keine Ideen und Impulse. Seit
Jahren werden Mißstände nicht angegangen und
"Fahrradhäuschen schöngetrunken". Hier werden nur noch
Gutverdienende verwaltet, die den Arsch nicht mehr hochkriegen
(...)" |
"Bundestags-Kandidaten,
die für den Krieg in Afghanistan und
für Internet-Zensur gestimmt haben, werde ich nicht
wählen...", sagt
Caroline R. "Diese Abgeordneten nicken nur
gehorsam ab und leisten nichts (...) sitzen da zum Teil
schon seit 20 Jahren rum, weil sie nicht ins Berufsleben zurück
wollen oder können (...) Ein Kandidat mit Kindergesicht lacht da
ohne jede Berufs- und Lebenserfahrung vom Wahlplakat, will wohl
gar nicht erst ins Arbeitsleben und sofort Kohle machen (...) Die
gehen in Berlin zu Udo Walz und haben die Haare schön (...)
Die halten sich für wichtig und machen sich schöne Tage in
Berlin (...) Warum hat Dortmund eigentlich 4 Leute da ? Ich
schätze, dass die den Steuerzahler monatlich mehr als 40.000 Euro
kosten, oder ...? Eigentlich würde doch nur einer reichen.
Verlierer kommen doch in der Hitparade auch nicht auf *Platz.1*.
(...)" |
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>>mehr
/ Leserbriefe + Meinungen |
Ihre Stimme
im >>Wahl+Kampf
2010 |
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Leerstehende Gebäude
? Warum ?
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das ehemalige
"Lehrerseminar"
an der Lindemannstrasse steht seit
etwa 20 Jahren ungenutzt leer (abgesehen von diversen kurzzeitigen Nutzungen)
Warum kann das Gebäude im
Kreuzviertel nicht von Bürgern genutzt werden, z.B. für
Jugendarbeit und Projekte, als Treffpunkt für Senioren, von Kultur-Initiativen usw.
? |
Wird das Gebäude demnächst abgerissen, wie Gerüchte
munkeln ? Ist dieses alte Gemäuer mit dem großem Gartenbereich bereits im Visier von "Heuschrecken" ?
Wollen Spekulanten das Gebäude abreissen und auf dem Gelände profitträchtige Neubauten errichten ?
>>mehr
Themen
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das Museum
im Westpark
steht seit ca. 20 Jahren leer,
(bzw. wird seit dem Umzug des Museums in die City als Lager für
Möbel genutzt.) >>Foto
Anwohner hätten hier einen Treffpunkt in ihrem
Wohngebiet. Jugendliche aus dem FZW brauchten z.B. nicht in
düstere Bereiche am Bahnhof verdrängt zu werden. |
Musikgruppen hätten hier gutgeeignete Proberäume mit meterdicken Wänden, Nachbarn würden dabei nicht gestört. Eltern müßten ihre Kinder nicht zum Musikunterricht mit dem PKW irgendwohin fahren, weit weg, außerhalb ihres Wohnbereichs. Die Nutzung des Projekts mit
Cafe-Bar könnte mindestens bis 22 Uhr von einem Sozialarbeiter betreut werden, ggf. mit Dienst-Wohnung im Dachgeschoß
>>mehr
Themen
08.11.2010
Leerstehendes
Gebäude
: WAZ-Artikel schreckt Anwohner auf
Das ehemalige "Lehrerseminar" an der Lindemannstrasse steht seit etwa 20 Jahren ungenutzt leer (abgesehen von diversen kurzzeitigen Nutzungen)
Der aktuelle Artikel in der WAZ läßt Anwohner aufhorchen >>lesen
Wird das Gebäude demnächst abgerissen, wie Gerüchte munkeln ? Ist dieses alte Gemäuer mit dem großem Gartenbereich bereits im Visier von Spekulanten ? Soll der Gartenbereich mit Neubauten verbaut werden ? Welche Auswirkungen und Beeinträchtigungen haben die Nachbarn im Wohnblock der Arneckestraße und Sonnenstraße zu erwarten oder zu befürchten ?
-KM- verweist seit Jahren auf leerstehende Gebäude
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